Was ist das niederländische Zivilgesetzbuch?
Das niederländische Zivilgesetzbuch (Burgerlijk Wetboek, abgekürzt BW) enthält den Kern des niederländischen Privatrechts: Personen und Familie, Gesellschaften, Vermögen, Erbrecht, Verträge und unerlaubte Handlung. Es ist in Bücher gegliedert, und ein Artikel wird mit Buch und Nummer zitiert: Artikel 6:98 BW ist Artikel 98 von Buch 6. Amtlich wird das Gesetzbuch nur auf Niederländisch veröffentlicht. Diese Sammlung bietet eine inoffizielle deutsche Übersetzung der meistgesuchten Artikel neben dem geltenden niederländischen Wortlaut, mit einer Erläuterung, wie der Artikel angewandt wird.
Welche Artikel sind übersetzt und erläutert?
| Artikel | Thema |
|---|---|
| Artikel 6:74 BW | Haftung für Nichterfüllung |
| Artikel 6:75 BW | Höhere Gewalt (nicht zurechenbare Nichterfüllung) |
| Artikel 6:82 BW | Inverzugsetzung |
| Artikel 6:96 BW | Vermögensschaden und ersatzfähige Kosten |
| Artikel 6:97 BW | Bemessung und Schätzung des Schadens |
| Artikel 6:98 BW | Kausalität und Haftungsumfang |
| Artikel 6:99 BW | Alternative Kausalität |
| Artikel 6:100 BW | Vorteilsausgleichung |
| Artikel 6:101 BW | Mitverschulden und Schadensverteilung |
| Artikel 6:106 BW | Immaterieller Schaden |
| Artikel 6:109 BW | Richterliche Herabsetzung des Schadensersatzes |
| Artikel 6:119 BW | Gesetzliche Zinsen bei Zahlungsverzug |
| Artikel 6:162 BW | Unerlaubte Handlung (onrechtmatige daad) |
| Artikel 6:163 BW | Relativitätserfordernis (Schutzzweck der Norm) |
| Artikel 6:177 BW | Haftung für Bergbauanlagen |
| Artikel 6:248 BW | Redlichkeit und Billigkeit im Vertragsrecht |
| Artikel 6:262 BW | Zurückbehaltung der Leistung |
| Artikel 6:265 BW | Rücktritt wegen Nichterfüllung |
| Artikel 7:640a BW | Verfall des gesetzlichen Mindesturlaubs |
| Artikel 7:672 BW | Kündigungsfristen |
| Artikel 7:758 BW | Annahme und Abnahme des Werks |
| Artikel 7:764 BW | Kündigungsrecht des Bestellers beim Werkvertrag |
Wie ist das niederländische Zivilgesetzbuch aufgebaut?
Das Gesetzbuch ist in Bücher gegliedert. Jedes Buch wird gesondert auf wetten.overheid.nl veröffentlicht, der amtlichen Quelle der niederländischen Gesetzgebung; die folgenden Links führen zum geltenden niederländischen Wortlaut.
| Buch | Thema |
|---|---|
| Buch 1 | Personen- und Familienrecht |
| Buch 2 | Juristische Personen (Gesellschaften, Vereine, Stiftungen) |
| Buch 3 | Allgemeines Vermögensrecht, darunter Rechtsgeschäfte und Verjährung |
| Buch 4 | Erbrecht |
| Buch 5 | Sachenrecht, darunter das Eigentum |
| Buch 6 | Allgemeiner Teil des Schuldrechts: Verträge, Nichterfüllung, Schadensersatz und unerlaubte Handlung |
| Buch 7 | Besondere Verträge wie Kauf, Arbeitsvertrag, Miete und Werkvertrag |
| Buch 7A | Besondere Verträge, die noch nicht in Buch 7 überführt sind |
| Buch 8 | Verkehrs- und Transportrecht |
| Buch 10 | Internationales Privatrecht |
Ein Buch 9 gibt es nicht. Für Verträge enthält Buch 6 die allgemeinen Regeln, die für jeden Vertrag gelten, und Buch 7 ergänzt Regeln für bestimmte Vertragstypen. Buch 3 enthält Regeln, die im gesamten Privatrecht gelten, etwa zu Rechtsgeschäften und zur Verjährung.
Wie sind diese Übersetzungen zu lesen?
Jede Übersetzung in dieser Sammlung ist inoffiziell. Sie steht neben dem derzeit geltenden niederländischen Wortlaut, und wo beide voneinander abweichen, ist der niederländische Text maßgeblich. Niederländische Rechtsbegriffe haben nicht immer eine genaue deutsche Entsprechung: redelijkheid en billijkheid wird mit Redlichkeit und Billigkeit übersetzt, toerekening mit Zurechnung und verzuim mit Verzug; jede Seite erläutert den Begriff, wo es darauf ankommt.
Zu den übergeordneten Themen siehe die Ratgeber zum niederländischen Vertragsrecht, zum niederländischen Arbeitsrecht und zur Prozessführung in den Niederlanden.